16.05.2016 10:10

Maximilian Bähring
Hölderlinstraße 4
60316 Frankfurt a.M.                                                                                                                   16. Mai 2016


Fax: 06211 / 32761-8535
Verwaltungsgericht
Frankfurt  a.M.
Adalbertstraße 18
60486 Frankfurt a.M.



Klage Wahlbetrug



Gegen den beigefügten Beschluss der der

Stadtverordnetenversammlung
Frankfurt a.M.

vom 14. April 2016 reiche ich hiermit Klage ein. Es kann nicht sein daß ich und Kommunalpolitiker (WP 88/13 Deutscher Bundestag) entweder über dei Whalen weggesperrt werden oder wegen Adressierungsfehlern keine Wahlbenachrichtigungspostkarten erhalten oder wie in diesem Falle
daß wenn man eine kurze Liste wählt von 93 zu vergebenden Stimmen diejenigen verfallen für die keine Listenkandidaten mehr da sind. Sind 93 Stimmen zu vergeben und nur 10 Kandidaten auf der Liste dann erhält von dnen jederaximal drei Stimmen beim panaschiere/kumulieren also 30 Stimmen. Die restlichen 63 Stimmen die hätten evrgeben werden können fallen danne infach ungenutzt weg. Wenn man ein Listenreuz macht. Davon profitieren nur die großen alten etablierten Pateien.

Auch kann ich mir nicht vorstellen daß es keine Wählertäuschung ist wenn Abgeordnete der Piratenpartei die für Datenschutz eintritt plötzlich zu der sed /PDS/?Die Linke?/ übertreten deren Funktionäre den Spitzelapparat der DDR-Stasi zu verantworten haben.

Und ich weiß nicht ob Wahlen fair sind wenn gegen eine Partei ein Verbotsverfahren läuft. Beeinflußt das die Wähler nicht dahingehend einer Partei ihre Stimme icht zu geben die eventuell schon innerhalb dieser Legislaturperiode nicht mehr im Gremium vertreten ist?

An meien wirtschaftlichen Verhältnissen hat sich seitdem Verwaltungerichtlichen Verfahren 5 K 2215 / 15 F (2) vor ihrem Gericht nichts geändert. Ich beantrage damit Prozesskostenhilfe zur Beiordnung eines anwaltlichen Vertreters.





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16.05.2016 10:15

Hallo Wigalf Droste: SIND SOLDATEN beim Kreiswehrersatzamt das neue Vergewaltigungsopfer sucht die in Kreuzzüge gegen die Araber ziehen eigentlich einfach nur zu blöd eine FAXWEICHE für FAXGERÄTE an ihrem Anschluss zu installieren? Seit Abu Ghuraib und Guantanamo wissen wir ja daß dei NATO die Guten sind wo nicht gefoltert wird, oder?


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16.05.2016 11:18
selben berg metzger st. einaug

kenner des germanica-fonts wissen um den unterschied: lude ist nicht jude
aber muß deshalbd er satatnwalt wirklich GÖRING schreiben wenn man ihm vorwirft die beanchteilgigung aufgrund eener vermintlichen behidnerung wäre der erste schritt in richtung der kidnerlosigkeit geistesschwacher. ich meien ein bisschen folter dahingehende ists chon erlaubt daß man eien fru der erst im vierten monat einfällt abzuteriben verbitet ihr kidne zu tötenweil das recht des kindes das an lebensjahren eien längere perspektive hat als seien mutter das recht der mutter überwiegt. das junge verdrängt das alte das ist natur.der 218 stgb hingen ist wieder die natur udn zeugt von hohem egoismus und tötungbereitschaft iener gesellschaftein glück kann man frauen die abtreiben wollen einfach über die grüne grenze ins katholische polen schicken wo das abtreiben verboten ist. ich meien, die österreicher ziehen ja nicht nur eien zaun hoch wegen der fugees sondern vor allem um dafür zu sorgendaß aus der güstigen zahlkinik budapest keine gegenbewegung des abtreibungstourismus nordirland wird. was sagt eiegntlich der portestanische onanierorden zum thema kidnsmord?nun, währned ?donald trump? sämtliche redaktionscomputer der welt gerade auf möglicherweise vorhandenseiende oben-ohne fotos seienr frau druchschen lässt (so vo wegen terror)di ihm im whalkampf schaden, istd as in anderen staat ja wesentlich relaxter. etwa wenn bei christinal wulff wöchtenlich der ex seienr auftaucht um die kinder zum umgang abzuholen. er scheint ein großer fan einer solchen ?manege für drei? zu sein. man stelle sich mal vor das wären kidner von mehreren unterschidlichen ex-männern die gegen die präsidalhaushalts-budget zusateinnahme von unterhalt ihre wohlgemerkt eigenen kinder (Weiß man es so genau?) stundenweise zurückmieten.

ich les ja ganz geren den

http://blogs.faz.net/deus/author/donalphonso/

oder im ?weekly mirror?

http://www.spiegel.de/thema/spon_fleischhauer/
http://www.spiegel.de/thema/spon_berg/
http://www.spiegel.de/thema/spon_augstein/

auch wenn ich farui bergs einschätzung der svp-abstimmungen anders einschätze nicht mit:

referendum zu ausschaffung vorbei, erleichterung, die rechten haben verloren

sondern

sie haben immehin 40% geholt die rechten haben also 40% der stimmen und damit an boden gewonnen

(ist die hoffnug sein glück zu verscuehn vereinbar mit lebeslanger haft ohne perspektive wie in spandau oder hätte man dem nicht besser gelich den gnadenschuß verpasst?)

die hat sich ämlich dazu eingelassen dass die weissen aufgrund ihrer hautfarbe ja eigentlich kein recht haben südafrik zu regieren. so zumidnest les ich das wenn sei schreibt dass die afrikaner kommen um uns an unsere kolonile shculd zu erinnern dazu oben einiges aus meinem zwotprfile http:/facebook.com/maximlian.baehring.9 (9 wie NEUn) weil ich da schonmal ausgetreten war (also nich austretent im sinne von gumps ?I have to Pee?) zu der zeit als heise.de (legendärens martimies bestimmen der tiefe einer diskussions in faden, nicht knoten) meinen thread zum 1626a BGB löschte wiel ich gerade zum lufsicherhistgestz und 9/11 überleiten wollte (s.a. internationale kinderverschleppung in das land mit der besten sorgrechtsregelung)!

schon seitd er erfindung es leserbriefs its chreiben ein monolog (ein jeder im oegenen blog und ja keien verweise)

===

zum thema mannstärke:

?ILLEGALE"r Aufsnethltsstaus und NICHT ETWA LEGITIME FLÜCHTLINGE. So sind die Zahlen!
~~~
Im Februar hat die LINKSPARTEI von der Regierung Auskunft verlangt, gegen wie viele Ausländer am Ende vergangenen Jahres eine Ausweisungsverfügung vorlag. Antwort: 285.073. Die Angabe auf die Frage, wie viele Ausländer das Land 2015 tatsächlich verlassen mussten: 2030.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kriminelle-auslaender-abschiebung-nach-helgoland-kolumne-a-1087915.html
Die Bundeswehr umfasst aktuell 167.310 Berufs- und Zeitsoldaten und 9.767 Freiwillig Wehrdienstleistende (Durchschnitt Januar bis März: 10.315) - ca 15 % Frauen!
http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/DcmxDYAwDATAWVgg7unYAugc8kSWI4OMIesTXXm002D8SeWQy7jRStshc-4p94L0hENCnXEGUvXXSuMKG8FwBd26TD9uIZiT/
Daz kommen nochmal 250.000 Polizisten.
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/156792/umfrage/anzahl-der-polizisten-in-deutschland/
auf 3 abzuschiebende kommen 4 mann Staatsmacht (dei nicht im uralubs dind, krank oder die jeweils Tag/nicht pasende Nachtschicht haben sondern 24/7 verfügbar sind - wo ei zivisdi den VORTEIL haben daß sie aufgrund von Wohnen am Arbeistpaltz-krakenhaus bei jedem Areistkröfteausfall als Esratz herngezogenw erden) !!! Viele normale angestellt haben das abgelhent eben damit sie nicht zu jeder unmöglichen Tag und Nachtezit Sonderschichtenf hren druften.

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 zum thema BECK/CLINTON

ILLEGALE Drogen? Wenigstens kein "IMBITCHMENT?! http://www.spiegel.de/?/spd-niedergang-das-prinzip-maas-kol? ich meine bei Clinton kommt ja hinzu dass erVERHEIRATET war. Wenn GAUCK isch mit prostituierten vergnügen würde als lEDIGER (oder inS chdiung lebender) Mann AUSSERHAlB EIENR BEZIEHUNG wäre das imho sein Privatvergnügen (UND ACUH INSOFERN NICHT ANRÜCHIG DASS ER NICHT EINER PARTNERIN GEGENÜBER eheWORTBRÜCHIG WÜRDE). Immerhin erwistchaft dei prostutiertn Angela Merkels Rente/Gehalt. So lang es MEET (honigbier) oder ?Roederer KRISTALL? wäre was konsumiert wird würd ich das auch für vetretbar halten weil es keinen regeläßigen Kontakt zu DEALERN gibt die den Staat nachher erperessen könnten.

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zur leitkultur (ausgelöst von eienm jüdsich/isrealischen blog das afrikansiche kämpferinnen zur zur genitalverstümmelung wie die anzis anitsemiten nennt)

wenn die christen afrika und die ur-amerikaner christliche missionieren dann muß man den zeuigen jehovas der moslems auch einräumen hier friedlich um gläubige zuw drebn. der esten hat seien wertekanon da wärees doch vermessen wenn der orint nichtd enseien vortslllen drüfte.Wei vile leute trene eigentlich in krichene in wenn die eltren sie nicht getauft haben falls es keienerlei vergünstigungen dafür gibt (die zu meirn zeit üblich steruoanlage zur kommunion als entschädigung für den erlittenen firmunterricht?)ich meien aus wirlich freierr entschidung eraus. wer lässt sich schon nachträglich beshcniden? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/islam-und-afd-das-muslim-problem-kolumne-a-1090544.html

jüdische sepratismusbewegung ?zionismus?

am ende der reinheistutopie eiens stammes israel stand der jüdische staat

(deneken sie mal an die yugonutten oderden portestantsich katholischen kofnlikt deustchalnd hat sich niemals asl rligiös homogen begriffen zu behaupten man habe das judentum als spaltpilz gesehen ist einfach faslch denndas christentum hging ja aus dem jduentum hervor). wie die NOMADISCHEN Völker (sinti & roma)war aufgrund der besodnerenn betonung der eigenständigkeit der GENETISCHEN ISARELIS/juden durch den zionismusder ja gebiets (TERRitORirlea) ansprüche stellte agfgrund von religion die mit der gebitsintegrtiät der britschen kolonie palästina nicht vereinbar waren (argument das alte testament von vor hunderen von jahren ist längst druch neue erbfolgeregelungen also ein neues testament abgelöst) DIE FRAGE IST IMMER WIE VIEL AUTONOMIE EINE ETHNISCHE GRUPPE HABEN WILL. (ob Kurdistan, Südtirol oder dem unter udn in deustchalnd aufgegangenen Preussen)

STAUFFENBERG stellte keien Gebitsansrpüche für ihn war sein Scahttenkabinett für gesamtdesucthlandzuständig ohen eien abstrich.

Das ist der Geist den der atikle 20 Absatz 4 atmet die komplettüberhanme eienr menschnrechtsverahctenden Regierung vergelichbar muit d geschäftsführung ohen auftrag imZivilrecht. (hilter/mekrle stürzen um unheil bazuwenden).

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zum Thema Nein heisst Trennungsjahr udn Nein heisst auch ich bekommen keien vergünstigungen mehr

Rückschlag" der gerne eingesteckten Komplimente beim Flirten ?
(auch die sind eine ?Vergünstigung?) Aufmerksamkeit. Und ich bin mir sicher daß die katze im Sack (Burka-Trägerin) weniger angesprochen wird als eein die sich aufgebrezelt hat. http://www.spiegel.de/?/political-correctness-der-rueckschl? mit meinem nachbarn trinke ich vielleicht (ich trinke seit ajhrne keien Tropfen weil meien intrenetkosten zu hoch sind um nebenher noch feiern gehen zu können) in seiner wohnung mal was wiel ich davon ausgehe dass er nciht schwul ist. aber egenrell jkann man auch einfach in ein ÖFFTNLCIHS LOKAL gehen.der ort ist insofern auch wichtig. ein neutraler Ort ist Schutz. Ansonsten hat man die Partyszene (SNT Sunday Night Team) im zwifelsfall immer wenn es was zu feiern gibt (welcher wochentrag ist heute, Sonntag, wir feern dass sonntag ist) permennet vor der eieen tür stehen.  nein hat auch was mit grundstücksgrenzen zu tun. niemals mit fremden aleine in eien wohnung.

NEIN heisst:

DANKE ICH TRINKE NICHTS (wenn man etwas asugegeben bekommt)

oder

NEIN ICH KOMME NCIHT MIT INS KINO/KONZERT/ZUR PARTY - MEIN (imaginärer) FESTER FREUND UD ICH TREFFEN UNS (zum Vorgegeben zeitpunkt)

Das ist klar und unmissverständlich. Wer seein eziehungsprobnbleme ausbreitet siganisliert Wechselbereitschaft.acuh wenn eeien Tussi dagt. VIELLEICHT EIN ANDERMAL ist das eine Aufforderung  zum Flirt.

Nach dem was ich so beobachtet habe sind die meisten aus beziehungen resultierenden Steritigkeiten DUMMHEITEN FLIRTENDER Frauen. Wenn der gegenwärtige freund mal nicht da ist flirten und sich nachher wundern wenn es beim zusammentreffen von haupfreund und Flirtparner  zur Schclägeerei kommt. SO IST DAS IN FAST ALLEN FÄLLEN GEWSEN in den ich knatsch erlebt hbae. IMMER WAREN DIE FRAUEN in ganz erheblichem Maße SELBST DARNN SCHULD.Oder Tuissis die mal schnell ausprobieren wollen wie irgendjemadn anderes im bett ist (/küsst?) udn nachher reig beim bsiherigen freund wiedr anzuklopfen versuchen. NO WAY! Männer müssetn wesentlich konsequenter sein was das beschissen angeht. udn amn sollte dazu übergehen schlampen auch weider als solche zu ächten.

tpsiches Beispile daß ?Nein nicht immer nein? bedeutet.

Es ist vollkommen nahvolziehbra das beispielsweise Uli derversucht seien gerade beednet beziehung zu kitten (dei sinngem,äße Zunge im hals) t davon ausghet daß sien Exkeien 24h sols war. Das hat sei ihm bloß nicht erzählt. Nicht um ihn zu schützen wie sie es darstellt sondern damit sie nicht als die schlampe datseht die sie nunmal ist.
ch würde auch ausrasten wenns o eien dann auch noch anfängt meien witshcaftliche existenz zu zesrtören. Der geht davon asus daß sie sich das nochmal anders überlegt hätte sie ihm gesagtwas sache war hätte er sie gelich für die schlape gehalten die sie its udn sich ne andre gescuht. SO EINFACHT ISTD AS.r konfilkt hätte vermeiden werden können. und das geliche gilt für iogrendwelche tussis alle fünf minuten mit irgendenmandern rumknutschen fröäulein drollig.

http://wahlwerbung.dynip.name

das konzept der freiheit (markttechnisch bedrafsweckungsgeslleschaft) bedarf daß mir ewta eien neue parte flugblätter einwerfen darfabelhen kann ich die wahlwerbung nur für parteien die ich schon kenne. denn ansonsten würde ich in eienr ?filterbubble? unteregehnw eil iche infach immer nochd anken würde daß es die nsdap / sed gibt hilfs/ersatzweiseaussser adenauer niemand zur wahl steht.

ES BEDARF ALSO DER EINZELFALLABLEHNUNG!

Es schikct sich villeicht nicht verheiratete frauen anzuprechen aber es soll auch durchaus vorkommen daßsogar vereiartete Frauen sich neue partner suchen mitten während ihrer ehe! Es gibt sogar Frauen die legen ihre Ringe ab wenn sie weggehen um nicht als vergeben erkennbar zu sein. Alles schon beobachtet.

Freiheit bedeutet innerhalb gewisser Grenzenene eben
chmod a+rwx /* und nicht chmod a-rwx /*  .

Ich muss also meienm gegenüber stets und regelmäßig signalisieren wenn ein Annäherungsversuch mich belästigt.
Insbesondere bei Leuten mit denen ich vor kurzem noch Intimitäten ausgetauscht habe.

REChtSLEXIKON: ?TRENNUNG VON BETT UND HERD!?

Wenn ich keien WEITERE annäherung wünsche ziehe ich aus eienr gemeinsmen Wohnung aus verlasse dei Party.und nciht cih stecke eienm Wohnungsebsitzer die zunge in den hals rufe dann die bukllen und dasg die wohnung von dem verewaltigerschein ist jetzt meine. wie fraune das so gerne machen. es ist vollkommen klar daß0 ich die lokalität verlasse in der ich nicht meien gewöhnlichen aufenthalt habe und nciht der gastgeber oder hauptmieter.

DAS ISTD EI WEGFALLEBDE VERGÜNSTIGUNG. WENN DIE K. NICHT MEHR MIT DEM F. ZUSAMMN IST HAT SIE AUF UNSEREN PARTEIS NICHTS MEHR VERLOREN.

wenn man als stammkude mal in einer bar 3-5.000 Dem regelm,äßigen Monatsumsatz =ein Gahlt) macht kann man sich darüber unterahlten wenn einem die Nase vom barkeeper nicht passt aber das wird ind en sltensten fällen anwendbar sein.

Mein Netzwerke sind immer frei: das bedeutet

chmod -R a+rwx /*

die Alternative wäre

chmoa -R a-rwx, /*

und dann Einzelfeigabe. Es gibt zwar mehr Fehler von Usern die im nachhinein feststellen daß sie oder andere User etwas falsch gemacht haben aber man hört (auch wegend er Eigenverantwortung) nie über ein restriktives System fluchende User. Das erste Modell (windows: kein UAC) sorgt für Zufriedenheit.

?Nein heißt: chmod go-r?

Es ist nicht Aufgabe des BGH in den Niederlanden Seite mit ?heimatfilmen? zu sperren oder in russland/usa ?mein kampf? aus dem google Index zu nehmen geht es allerdings um ein intrante auf vpns für kinder sind dorthin nur die inhalte zu psiegln die sie auch verkften..

ZGEHÖRt ?Handbuch der An_altshaftung bereithalten!? @Monica Lewinsky: NEIN HEISST NEIN! FISCHER: Es ist alles verboten was nicht schriftlich erlaubt ist. Das wäre aber das Gegenteil des Konzeptes freier Entfaltung bei kollidierenden interessen.Wer nicht in seienr eigen Bubble leben möchte der muß ich gefallen lassen (dumm) angemacht zu werden. Ich erlaube derm fersnhen ja auch ungefragt die angekündigte Sendung druch Werbung zu unterbrechen die ich eiegntlich nicht sehen wollte. Das ist ein Konzept arrangierter Ehen aus der Zeit oder Regionend er wlet der sexuellen Unfreiheit wo Familien eienm Partner ausgesucht haben. Ich kann nicht erst mit einem Typen rumknutschen und nachher meinen das sei als ein absolut eindeutiges Nein zu verstehen. Das problem ist vielmerh daß die Mädels vermehrt versuchen mehrer eisen im feuer zu halten. UND SIE NUTZEN MÄNNER AUS. NEIN bedeute tauch ich nehme keinerlei Einladungen/ Vergünstigungen an. und des deshalb immer wieder zu Konflikten kommt. (DIE DA, FREITAGS NIE DA) abgeshen versuchen fraeun auch ganz offen sich mitttels sexueller nötigung sich nach oben zu schlafen. DISCLOSURE als Film ist immer noch sehr sehr sehenswert. MEIEN LEIBLINGSTUDIE IST DIE AUS SINGELBÖRSEN WO ALLE SICH MIT MILLIONÄREBN VERBREDEN WOLLTEN ABER NIEMAND MIT ARBEISTLOSEN. Das ist wissenschaftlich hieb und stichfest erwiesen: Frauen die das können versuchen aus der Beischalf-Gewährung einen   Vorteil zu erzeugen.


http://www.jetzt.de/republica/vortrag-von-bgh-richter-thomas-fischer

COMMENT: WIE OFT MUSS ICH DAS STRAFRECTSKOMMET BUCH VON HERN FISCHER ABONNIEREN/KAUFEN UM EIN GÜNSTIGES URTEIL BEIM BGH ZU BEKOMMEN? THEMA: NEBENTÄTIGKEIT. MUIR IST KALR WARUM DIE MONATE BRACUHEN UM VERFHRENSVERZÖGERND UND VERSCHLEPPEND ÜBER PROZESKOSTENHILFEANTRÄGE ZU BEFINDEN. DIE SCHRIEBEN DEIE GANZE ZEIT IN DER PRESSE UND MACHEN POLITIK ABER NICHT IHRE ARBIET.

Wie sagt man politisch korrekt ?zum Spanier gehen? wenn man eien Tapas-Bar besucht?
>?Mikroaggression? heißt das Konzept, wonach schon die Frage an >jemanden mit ausländischen Wurzeln, woher er stamme, eine >Herabwürdigung darstellt,

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/political-correctness-der-rueckschlag-fleischhauer-kolumne-a-1091540.html

>Die einzige Gruppe von Menschen, über die man herziehen darf, >bis die Schwarte kracht, sind die Zurückgebliebenen

Selbstverständlich haben die Afrikaner recht wenn sei sagen daß - wo doch die Europäer hrein Koninent ausgebuetet haben indem sie Eisenbahnen bauten und  Ackerflächen klutivierten - sie genauso ein recht haben auf dem sehr knappen und dichtbesidelten Territorium der Weißen zu leben wie die Weißen die sich auf afrikansichem STAMMESGEBIT anegsiedelt haben. Nur regieren drürfen Sie nicht, denn jedes Volk so will es die Un-Charta hat das Recht ein seigenes Schickal zu bestimmen so lange kein rassisten an die maacht kommen die sagen daß weißeuropa nur von Weisßen regiert werden darf. In Europa gab es schon imer so vile fruchtabern Boden daß nieamnd in die USA auswandern musste oder nach Russland weil Bio gut ist und die schädlingsplagen fürher ganze Ernten vernichten konnten so bio war es da. Wer auf die Wltkarte schaut wird efsstellen daß das giftige heiße Abgas das Afrika produizieren wird wenn die alle erst mal Autos haben natürlich nach oben, nach Europa aufstsigt weshalb man gut daran tut Ablaßbriefe in Form von CO2-Lufverkaufszetrifikaten zu erwerben. (Das Ozonloch gibt es nur am Norpol). Wenigstens macht es Opel mit der Dieslelüge nicht whr für jedesn verbuchten Liter benzin seien KFZe eine entrechend Fläche Wald aufzufortsen denn sont gäb es bald keien Wüste merh. So lange noch Luet Scheineköpfe bei AU EKRLE vors Wahlkreisbüro legen ist noch nicht alles vorleoren.

16.05.2016 12:03
Von der Atsbestandserfüllung besondere Festellung von Schuld

Als Claus Christoph Schramm und ich uns Ende der 1990er abends im HK unterhalten haben sparchen wir schon mal über einen fehlenden Zwischenschritt in der StPO. Nämlich den der die Frage der Schuldfähigkeit des Täters trennt von der Frage der Tatbestandserfüllung.

Uta Riek hat mich unter Drogen setzen lassen udn festhalten lassen ich würde sagen der Tatbestand der sexuellen Nötigung ist erfüllt.